Volltextveröffentlichungen (4)

• openjur.de

  Asylrecht; Herkunftsland: Kosovo;Bedrohung durch nichtstaatliche Akteure

• rewis.io

  Offensichtlich unbegründete Asylanträge zweier kosovarischer Staatsangehöriger

• ra.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• VG München, 15.10.2015 - M 16 K 15.30532

  Bedrohung durch nichtstaatliche Akteure

  Auszug aus VG München, 06.05.2015 - M 16 S 15.30533

  Gegen diesen Bescheid erhoben die Antragstellerinnen am 27. April 2015 zur Niederschrift beim Bayerischen Verwaltungsgericht München Klage (M 16 K 15.30532) und beantragten gleichzeitig,.

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakte, die Gerichtsakte im Klageverfahren M 16 K 15.30532 sowie auf die vorgelegte Behördenakte Bezug genommen.

• BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93

  Flughafenverfahren

  Auszug aus VG München, 06.05.2015 - M 16 S 15.30533

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts liegen ernstliche Zweifel i.S.v. Art. 16a Abs. 4 Satz 1 GG vor, wenn erhebliche Gründe dafür sprechen, dass die Maßnahme einer rechtlichen Prüfung wahrscheinlich nicht standhält (BVerfG, U.v. 14.5.1996 - 2 BvR 1516/93 - BVerfGE 94, 166 ff.).
• BVerfG, 02.05.1984 - 2 BvR 1413/83

  Offensichtlich unbegründeter Asylantrag

  Auszug aus VG München, 06.05.2015 - M 16 S 15.30533

  Im Rahmen der Entscheidung über einen solchen Antrag ist im Hinblick auf den durch Art. 19 Abs. 4 GG gebotenen effektiven Rechtsschutz auch zu prüfen, ob das Bundesamt zu Recht davon ausgegangen ist, dass der geltend gemachte Anspruch auf Asylanerkennung bzw. auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft nach § 3 Abs. 1 AsylVfG offensichtlich nicht besteht - wobei eine nur summarische Prüfung nicht ausreicht - und ob diese Ablehnung weiterhin Bestand haben kann (BVerfG, B.v. 2.5.1984 - 2 BvR 1413/83 - BVerfGE 67, 43 ff.).
• BVerfG, 05.02.1993 - 2 BvR 1294/92

  Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Abweisung einer Asylklage als …

  Auszug aus VG München, 06.05.2015 - M 16 S 15.30533

  Dies ist nach ständiger Rechtsprechung dann anzunehmen, wenn an der Richtigkeit der tatsächlichen Feststellungen vernünftigerweise keine Zweifel bestehen, und bei einem solchen Sachverhalt nach allgemein anerkannter Rechtsauffassung sich die Abweisung geradezu aufdrängt (vgl. BVerfG, B.v. 5.2.1993 - 2 BvR 1294/92 - InfAuslR 1993, 196).

• VG München, 15.10.2015 - M 16 K 15.30532

  Bedrohung durch nichtstaatliche Akteure

  Mit Beschluss des Gerichts vom 6. Mai 2015 (M 16 S 15.30533) wurde der Antrag nach § 80 Abs. 5 VwGO abgelehnt.

  Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf die Gerichtsakten in diesem Verfahren und im Verfahren M 16 S 15.30533 sowie auf die vorgelegte Behördenakte verwiesen.